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   BVerwG, 06.01.1997 - 4 B 253.96   

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https://dejure.org/1997,21978
BVerwG, 06.01.1997 - 4 B 253.96 (https://dejure.org/1997,21978)
BVerwG, Entscheidung vom 06.01.1997 - 4 B 253.96 (https://dejure.org/1997,21978)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 1997 - 4 B 253.96 (https://dejure.org/1997,21978)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Offensichtliche Unbegründetheit eines Restitutionsantrags - Zulassung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung - Sachgerechte Auslegung und Anwendung einer Vorschrift - Inhaltliche Klärung des Begriffs der Offensichtlichkeit - Restitutionsansprüche, die auf ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83

    Offensichtlich unbegründeter Asylantrag

    Auszug aus BVerwG, 06.01.1997 - 4 B 253.96
    Die von der Beschwerde genannte Erläuterung des Bundesverfassungsgerichts betrifft das Asylrecht (vgl. BVerfGE 67, 43 [BVerfG 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83]).

    Die Beschwerde trägt ferner vor, das Berufungsurteil weiche von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 67, 43 [BVerfG 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83]) ab.

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